Nutzungsbedingungen (AGB)

Präambel

  1. Die Smoope GmbH, Pischekstraße 68, 70184 Stuttgart (im Folgenden „Smoope“ genannt) hat mit „smoope Service To Go“ eine neue Lösung für mobilen Kundenservice entwickelt.
  2. Wesentlicher Bestandteil dieser Lösung ist eine mobile B2C-Messenger-App (im Folgenden „App“ genannt), die die Kundenbetreuer eines Unternehmens mit den Kunden dieses Unternehmens (im Folgenden „Nutzer“ genannt) vernetzt.Die Nutzer können ihre Serviceanfragen über die App an teilnehmende Unternehmen richten.Die Serviceanfragen der Nutzer werden verschlüsselt an das teilnehmende Unternehmen übertragen. Für die Verschlüsselung werden Algorithmen und Verfahren eingesetzt, die nach dem aktuellen Stand der Technik als sicher gelten.
  3. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App durch Verbraucher i. S. d. § 13 BGB; Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  4. Diese Nutzungsbedingungen sind für das Rechtsverhältnis zwischen Nutzer und Smoope einzig maßgebend, soweit nicht einzelvertraglich etwas anderes schriftlich vereinbart wird.
  5. Smoope ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Smoope hat dieses Recht nur, wenn die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Smoope für den Nutzer zumutbar ist. Smoope teilt dem Nutzer die Änderungen spätestens 6 Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mit. Ist der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden, so kann er diesen widersprechen. Smoope weist den Nutzer in der Änderungsmitteilung sowohl auf sein Widerspruchsrecht hin, als auch darauf, dass die Änderung als genehmigt gilt, wenn er nicht innerhalb einer Frist von 1 Monat ab Zugang der Änderungsmitteilung in Schriftform widerspricht.

§ 1 Vertragsgegenstand, Nutzungsvoraussetzungen

  1. Mit Abschluss des Nutzungsvertrages erwirbt der Nutzer für die Dauer dieses Nutzungsvertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung der App.
  2. Die Nutzung der App ist nur im Rahmen des vorgesehenen Funktionsumfangs zulässig.
  3. Die App steht für das iOS- und Android-Betriebssystem zum Download im jeweiligen App-Store zur Verfügung. Die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der App sind im jeweiligen App-Store beschrieben. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er die technischen Voraussetzungen erfüllt.
  4. Der Nutzer trägt die bei Nutzung der App anfallenden Telekommunikationskosten selbst. Dem Nutzer ist bekannt, dass für die Nutzung der App die Übertragung erheblicher Datenmengen erforderlich sein kann.

§ 2 Vertragsschluss, Kosten

  1. Der Nutzer kann die App kostenlos im jeweiligen App-Store herunterladen. Mit dem Download, der Installation und Verifikation der App stimmt der Kunde diesen Nutzungsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen zu.
  2. Die Verifikation erfolgt per SMS:Der Nutzer muss zunächst die App auf sein mobiles Endgerät laden und installieren. Mit dem ersten öffnen der App startet der Registrierungsprozess; der Nutzer wird aufgefordert, seinen Vornamen, Nachnamen, sein Geburtsdatum und seine Mobilfunknummer anzugeben. Smoope sendet dem Nutzer dann an diese Mobilfunknummer einen Verifikations-Code per SMS. Der Nutzer muss diesen Verifikations-Code in der Eingabemaske in das vorgesehene Feld eingeben, um sein mobiles Endgerät zu verifizieren und damit die App nutzen zu können.Die seitens des Nutzers bei der Registrierung preisgegebenen Daten werden auf einem Server gespeichert, der in einem nach ISO 27001 IT-Grundschutz zertifizierten Rechenzentrum in Deutschland betrieben wird. Ein Datentransfer ins Ausland findet nicht statt.
  3. Der Vertragstext wird durch Smoope nicht gespeichert. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 3 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer ist verpflichtet
    • vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen.
    • Änderungen in seinen Daten unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer kann Änderungen selbst über die App vornehmen, oder Smoope Änderungen per eMail an service@smoope.com mitteilen.
    • die Nutzung der App durch Dritte zu verhindern.
    • jede missbräuchliche Nutzung der App unverzüglich Smoope anzuzeigen.
  2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
    • Zugriff auf die Funktionen und Datenbestände der App außerhalb der hierfür vorgesehenen Bedienmasken und Schnittstellen (z.B. mit Hilfe von Fremdsoftware).
    • Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der App.
    • Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren der App.
    • Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der App.
    • Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der App zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
    • Das Umgehen von technischen Beschränkungen der App, sowie deren Veränderung, Modifizierung, Anpassung, Weiterentwicklung oder Weiterverbreitung, insbesondere im eigenen Namen.
    • Das Umgehen von technischen Zugangsbeschränkungen zur App.
  3. Hat Smoope konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Dritter die App über den Zugang des Nutzers unbefugt nutzt, oder der Nutzer in sonstiger Weise gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, so ist Smoope berechtigt, den Nutzer zeitweise von der Nutzung der App auszuschließen, oder den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer zu kündigen.

§ 4 Haftung

  1. Die Nutzung der App ist freiwillig.
  2. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie beim Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet Smoope unbeschränkt.
  3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Smoope im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet Smoope bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann (Kardinalspflicht). Bei Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt unberührt.
  4. Smoope haftet nicht für eine verzögerte oder gar nicht erfolgende Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag in Folge von Gründen, Ereignissen oder anderen Angelegenheiten, die außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt).
  5. Die vorstehenden § 4 (2) – (4) gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Smoope.
  6. Smoope kann nicht gewährleisten, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.
  7. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der App technisch nicht zu realisieren ist. Smoope bemüht sich jedoch, die App möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Smoope liegen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen.

§ 5 Kundendienst/ Support

Der Nutzer kann Fragen zur Nutzung der App und zu diesen Nutzungsbedingungen jederzeit per E-Mail an service@smoope.com oder per Brief an smoope GmbH, Pischekstrasse 68,70184 Stuttgart übermitteln.

§ 6 Vertragslaufzeit, Kündigung

  1. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Partei kann diesen Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ordentlich kündigen.
  2. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag zudem durch Deinstallation der App beenden.

§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen, sowie etwaige Nebenabreden hierzu bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Parteien, soweit nicht vorstehend ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
  2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Stand: 10.06.2015